Am 2. September 2025 hat die Organisation Solidaritätsnetz International, die seit mehr als einem Vierteljahrhundert kontinuierlich und mit nachweisbarer Fachkompetenz im Bereich des Schutzes der Menschenrechte, der Förderung demokratischer Grundprinzipien sowie der systematischen Überwachung wahlbezogener Prozesse tätig ist, ein offizielles Ersuchen an die Zentrale Wahlkommission der Republik Moldau gerichtet. Gegenstand des Ersuchens ist die wohlwollende Prüfung und Unterstützung bei der Akkreditierung internationaler Beobachter für die anstehenden Parlamentswahlen, welche für den 28. September 2025 vorgesehen sind.
Mit diesem Schritt bringt Solidaritätsnetz International seine unverbrüchliche Verpflichtung zur Gewährleistung höchstmöglicher Transparenz, Legitimität und Vertrauenswürdigkeit des Wahlgeschehens zum Ausdruck und unterstreicht zugleich die Bereitschaft zu einer konstruktiven und partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den zuständigen Institutionen der Republik Moldau, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die ein ordnungsgemäßes und den internationalen Standards entsprechendes Beobachtungsmandat ermöglichen.
Im Rahmen der geplanten Mission ist nicht nur die physische Präsenz und operative Tätigkeit akkreditierter Wahlbeobachter auf sämtlichen Ebenen des Wahlgeschehens vorgesehen, sondern darüber hinaus auch die Umsetzung eines umfassenden, multidimensionalen Forschungsmandats, welches insbesondere folgende Schwerpunkte umfasst:
die feldgestützte Analyse der infrastrukturellen Gegebenheiten im Kontext direkter Demokratie sowie der funktionalen Leistungsfähigkeit der bestehenden Wahlinstitutionen;
die systematische Untersuchung der organisatorischen Abläufe innerhalb der Wahlkommissionen unterschiedlicher Hierarchieebenen;
die kontinuierliche Beobachtung der Barrierefreiheit und allgemeinen Zugänglichkeit des Wahlprozesses für sämtliche Bevölkerungsgruppen;
die Durchführung empirisch-soziologischer Erhebungen, einschließlich Exit-Polls und ergänzender Umfrageinstrumente;
die Erarbeitung von fachlich fundierten Empfehlungen mit dem Ziel, Transparenz, Verantwortlichkeit und Effizienz der Wahlinstitutionen nachhaltig zu stärken.
Solidaritätsnetz International verbindet mit diesem Engagement die ausdrückliche Erwartung, dass seitens der staatlichen Institutionen der Republik Moldau, insbesondere durch die Zentrale Wahlkommission sowie das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration, umfassende Unterstützung, institutionelle Kooperation sowie ein gesicherter Zugang zu allen relevanten Informationen und Verfahren gewährt werden.
Besonderes Augenmerk wird dabei auf die übergeordnete Bedeutung der Mission im regionalen und gesamteuropäischen Kontext gelegt. Die erfolgreiche Umsetzung des Beobachtungs- und Forschungseinsatzes wird nicht nur einen Beitrag zur Festigung demokratischer Verfahren innerhalb der Republik Moldau leisten, sondern darüber hinaus als wichtiger Impuls zur Stärkung des Vertrauens in wahlrechtliche Institutionen als tragende Säulen des demokratischen Rechtsstaates verstanden. Gleichzeitig soll die Mission einen substantiellen Beitrag zur Konsolidierung jener universellen europäischen Werte leisten, die auf Transparenz, Rechenschaftspflicht und uneingeschränkter Achtung der Menschenrechte basieren. In diesem Sinne versteht Solidaritätsnetz International seine Tätigkeit als Teil des übergeordneten Prozesses der Demokratisierung in der Region sowie als Baustein vertiefter Integrationsprozesse im europäischen Raum.
Die Organisation ist überzeugt, dass die bevorstehende Mission ein prägendes Beispiel für konstruktive Interaktion zwischen staatlichen Strukturen und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf internationaler Ebene darstellen wird und einen bedeutsamen Schritt hin zur weiteren Stärkung der demokratischen Resilienz der Republik Moldau markiert.